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Kalifornisches Bundesbezirksgericht stoppt Patentrechtsverletzungsklage von Rambus gegen Micron

^{Published on 2009-02-04 03:15:40, Last Modified on 2009-11-02 15:44:34 - Market Wire}
 

BOISE, Idaho (USA)--([ BUSINESS WIRE ])--Micron Technology, Inc. (NYSE:MU), hat heute bekannt gegeben, dass das Bundesbezirksgericht der Vereinigten Staaten für den nördlichen Bezirk von Kalifornien die Patentrechtsverletzungsklage von Rambus Inc. gegen Micron gestoppt hat. Die Aussetzungsanordnung von Richter Ronald M. Whyte kommt im Anschluss an ein früheres Urteil des Bundesbezirksgerichts von Delaware, wonach die Patente von Rambus gegenüber Micron für nicht einklagbar erklärt wurden. Richter Whyte ordnete zudem an, die Verhandlungen auch in den parallel laufenden Patentrechtsverletzungsklagen von Rambus gegen Samsung Electronics Co. Ltd., Nanya Technology Corporation und Hynix Semiconductor, Inc., auszusetzen.

Am 9. Januar urteilte Richterin Sue L. Robinson vom Bundesbezirksgericht von Delaware, dass es aufgrund von Rambus' „umfassender Praxis der Beweisvereitelung, einschließlich der Vernichtung von unzähligen Unterlagen mit Bezug auf alle Geschäftsbereiche von Rambus", die einzige angemessene Sanktion sei, „die strittigen Patente gegenüber Micron für nicht einklagbar zu erklären".

In seiner heute veröffentlichten Urteilsbegründung bestätigte Richter Whyte die Anwendbarkeit des Gerichtsurteils von Delaware und ordnete eine Aussetzung der Klagen auf unbestimmte Zeit an, während die Berufungsverfahren zum Urteil von Delaware in Bezug auf Beweisvereitelung und Nichteinklagbarkeit sowie ein Urteil von Richter Whyte in Bezug auf Beweisvereitelung in einem früheren Rechtsstreit zwischen Rambus und Hynix hängig sind.

„Wir sind erfreut darüber, dass Richter Whyte die Entscheidung des Gerichts von Delaware in Bezug auf Nichteinklagbarkeit auch bei den von Rambus geltend gemachten Patenten in der Angelegenheit in Kalifornien anerkannte und dass er somit die Patentklage von Rambus gegen Micron aussetzte", so Rod Lewis, Vizepräsident und Leiter der Rechtsabteilung bei Micron. „Wir glauben, dass das sorgfältige Urteil von Richterin Robinson im Berufungsverfahren bestätigt wird."

Micron Technology, Inc., ist einer der weltweit führenden Anbieter von hochentwickelten Halbleiterlösungen. An Standorten auf der ganzen Welt produziert und vertreibt Micron DRAM, NAND-Flash-Speicher, CMOS-Bildsensoren und andere Halbleiterkomponenten sowie Speichermodule für den Einsatz in Spitzenprodukten in den Bereichen Computer, Unterhaltungselektronik, Netzwerke und tragbare elektronische Geräte. Die Aktien von Micron werden an der New Yorker Börse NYSE unter dem Symbol MU gehandelt. Mehr über Micron Technology, Inc., erfahren Sie unter [ www.micron.com ].

Micron und das Micron Orbit-Logo sind Marken der Micron Technology, Inc. Alle anderen Marken sind Eigentum der jeweiligen Inhaber.

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