Science & Technology
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Thu, June 16, 2011
Wed, June 15, 2011
Dolby verklagt Research In Motion wegen Patentverletzung und fordert die Einstellung des Verkaufs unlizenzierter Blackberry- un
SAN FRANCISCO--([ BUSINESS WIRE ])--Dolby Laboratories (NYSE: DLB) erhob heute ber seine hundertprozentige Tochtergesellschaft Dolby International in den USA und in Deutschland Klage wegen Patentverletzung gegen Research In Motion (NASDAQ: RiMM), einen kanadischen Hersteller von Mobiltelefonen und Tablet-Gerten. In den Verfahren fordert Dolby Schadenersatz in Geld und gerichtliche Verfgungen zur Einstellung des Verkaufs der zahlreichen RIM-Produkte, die die Patente von Dolby verletzen.
„Wir sind verpflichtet, unser geistiges Eigentum zu schtzen."
In den Klagen wird erklrt, dass RIM die Patente fr hocheffiziente digitale Audiokompressionstechnologien von Dolby verletze, die es Herstellern und Verbrauchern ermglichen, hochwertige Audioinhalte unter Verwendung extrem geringer Mengen an bertragungs- und/oder Speicherplatz bereitzustellen bzw. zu genieen. Den Klagen zufolge setze RIM die patentierten Technologien von Dolby in seinen BlackBerry-Smartphones und Playbook-Tablet-Gerten ein, ohne Lizenzen von Dolby eingeholt zu haben. Alle anderen fhrenden Smartphone-Hersteller haben der Lizenzierung der Dolby-Technologien zugestimmt, die Gegenstand dieses Rechtsstreits sind.
Die patentierten Technologien von Dolby, die in den internationalen Standard High Efficiency Advanced Audio Coding (aHE-AACa) aufgenommen wurden, bilden den Kern von HE-AAC. HE-AAC wird in zahlreichen Unterhaltungselektronikgerten wie Smartphones, tragbaren Musikspielern und Tablet-Computern zum Abspielen von Musik und anderen digitalen Audioinhalten eingesetzt, die auf weniger als zehn Prozent der ursprnglichen Gre der digitalen Datei komprimiert wurden.
aUns blieb leider nur der Gerichtsweg, nachdem RIM es abgelehnt hatte, fr die Nutzung der Technologie von Dolby zu bezahlena, erklrte Andy Sherman, Executive Vice President und General Counsel von Dolby. aWir sind verpflichtet, unser geistiges Eigentum zu schtzen.a
In den USA wurde die Klage im US-Bezirksgericht in Nordkalifornien eingereicht. In Deutschland wurde im Landgericht Mannheim Klage erhoben.
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